HSK Arbeitsrecht

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Der Arbeitsvertrag ist eine spezielle Form des (privatrechtlichen) Dienstvertrages. Er wird zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer geschlossen und ist Grundlage des Arbeitsverhältnisses.

Der Arbeitsvertrag bedarf keiner besonderen Form. Sinnvoll ist ein schriftlicher Vertrag, aber auch ein mündlicher oder durch schlüssiges Verhalten zustande gekommener Vertrag ist wirksam.

Aufgrund des Nachweisgesetzes hat der Arbeitnehmer gegen den Arbeitgeber Anspruch auf Aushändigung eines schriftlichen Arbeitsvertrags. Der Vertrag muss alle wesentlichen Vertragsbedingungen nennen. Besteht kein schriftlicher Arbeitsvertrag und hat der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer auch keine Niederschrift nach dem NachweisG ausgehändigt, so ist das regelmäßig für den Arbeitgeber von Nachteil, denn es tritt hinsichtlich des Inhalts der getroffenen Vereinbarungen eine Beweislastumkehr zu seinen Lasten ein.

Der Arbeitgeber hat umgekehrt die Möglichkeit, in einem schriftlichen Arbeitsvertrag für ihn günstige Regelungen zu vereinbaren. Soweit nicht zwingende gesetzliche Vorschriften bestehen, oder solche von denen nur durch Tarifvertrag abgewichen werden kann, gibt es für den Arbeitgeber zahlreiche Gestaltungsmöglichkeiten.

Wird eine wichtige Position besetzt, kann es sinnvoll sein, einen individuell ausgehandelten Arbeitsvertrag abzuschließen. Hier ist es in der Regel erforderlich im Vorfeld auf die Beratung eines arbeitsrechtlich spezialisierten Anwaltes zurückzugreifen.

Im Allgemeinen ist es sinnvoll einheitliche und anhand der betrieblichen Bedürfnisse erstellte Vertragsformulare zu benutzen und diese regelmäßig durch einen auf Arbeitsrecht spezialisierten Anwalt auf den neuesten Stand der Gesetze und der Rechtsprechung bringen zu lassen. Solche Formularverträge unterliegen als allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) einer besonderen Inhalts- und Wirksamkeitskontrolle.

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