Wegezeiten
Wegezeiten sind die Fahrtzeiten des Arbeitnehmers von der Wohnung zur Betriebsstätte. Diese sind grundsätzlich nicht vergütungspflichtig und auch keine Arbeitszeit im Sinne des § 2 Abs. 1 ArbZG. Eine Vergütungspflicht entsteht allerdings dann, wenn der Arbeitnehmer nicht zur Betriebsstätte, sondern zu einem außerhalb der Betriebsstätte gelegenen Arbeitsplatz fahren muss. Dann beginnt die vergütungspflichtige Arbeitszeit bereits ...
WeiterlesenWeihnachtsgeld
Das Weihnachtsgeld ist eine Sonderzahlung, die Arbeitnehmer in der Regel mit der Vergütung für den Monat November, also Anfang Dezember ausbezahlt erhalten. Einen gesetzlichen Anspruch auf ein Weihnachtsgeld gibt es nicht. Der Anspruch kann aber auf einer arbeitsvertraglichen, einer tariflichen Regelung oder auf einer betrieblichen Übung (siehe: betriebliche Übung) beruhen. Die Höhe des Anspruchs ergibt ...
WeiterlesenWettbewerbsverbot, nachvertragliches
Vom Wettbewerbsverbot während des Laufs des Arbeitsvertrags ist ein Wettbewerbsverbot nach Auslaufen des Arbeitsvertrags zu unterscheiden. Ohne eine entsprechende vertragliche Abmachung gibt es kein nachvertragliches Wettbewerbsverbot. Selbst wenn aber eine vertragliche Abmachung existiert, kommt es weiter darauf an, ob das vereinbarte nachvertragliche Wettbewerbsverbot auch tatsächlich wirksam ist. Die Regelungen und auch die Rechtsprechung zu den ...
WeiterlesenWettbewerbsverbot, vertragliches
Aus der Rücksichtnahme- bzw. Treuepflicht des Arbeitnehmers ergibt sich, dass das in § 60 I HGB enthaltene Wettbewerbsverbot für alle Arbeitnehmer einschließlich der Auszubildenden und Mitarbeiter in freien Berufen (analog) gilt. Danach ist dem Arbeitnehmer jede Tätigkeit verboten, die für den Arbeitgeber Konkurrenz bedeutet, entweder weil der Arbeitnehmer im Handelszweig des Arbeitgeber ein Handelsgewerbe betreibt oder ...
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