Aufgrund des Arbeitsvertrages ist der ArbeitgeberArbeitgeber ist jede Person, die einen oder mehrere Arbeitnehmer beschäftigt.... nicht nur verpflichtet dem ArbeitnehmerDer Arbeitnehmerbegriff ist von zentraler Bedeutung, da hiervon die Anwendbarkeit... weiterlesen... die vereinbarte VergütungDer Arbeitgeber schuldet dem Arbeitnehmer das vereinbarte oder sich aus... weiterlesen... zu bezahlen, er muss ihn auch vertragsgemäß beschäftigen. Trotzdem kann insbesondere nach einer KündigungEine arbeitsrechtliche Kündigung ist eine einseitige Willenserklärung (WE), durch die... weiterlesen... ein Bedürfnis für den ArbeitgeberArbeitgeber ist jede Person, die einen oder mehrere Arbeitnehmer beschäftigt.... bestehen, den ArbeitnehmerDer Arbeitnehmerbegriff ist von zentraler Bedeutung, da hiervon die Anwendbarkeit... weiterlesen... unter Fortzahlung der Bezüge bis zum Ablauf der KündigungsfristSoweit nicht ausnahmsweise die Voraussetzungen einer fristlosen Kündigung gegeben sind,... weiterlesen... freizustellen (siehe: Freistellungtest weiterlesen...).
Die Freistellungtest weiterlesen... ist unproblematisch, wenn der ArbeitsvertragDer Arbeitsvertrag ist eine spezielle Form des (privatrechtlichen) Dienstvertrages. Er... weiterlesen... eine wirksame Freistellungsklausel enthält. Stellt der ArbeitgeberArbeitgeber ist jede Person, die einen oder mehrere Arbeitnehmer beschäftigt.... den gekündigten ArbeitnehmerDer Arbeitnehmerbegriff ist von zentraler Bedeutung, da hiervon die Anwendbarkeit... weiterlesen... vor Ablauf der KündigungsfristSoweit nicht ausnahmsweise die Voraussetzungen einer fristlosen Kündigung gegeben sind,... weiterlesen... von der Arbeitspflicht frei, ohne hierzu berechtigt zu sein, so gerät er zwar in AnnahmeverzugGrundsätzlich gilt: ohne Arbeit kein Lohn! Kommt der Arbeitgeber jedoch... weiterlesen..., der ArbeitnehmerDer Arbeitnehmerbegriff ist von zentraler Bedeutung, da hiervon die Anwendbarkeit... weiterlesen... hat aber praktisch kaum Möglichkeiten, seine Beschäftigungsanspruch bis zum Ende der KündigungsfristSoweit nicht ausnahmsweise die Voraussetzungen einer fristlosen Kündigung gegeben sind,... weiterlesen... durchzusetzen. Eine Klage ist nicht sinnvoll, denn bis zu Abschluss einer ersten Instanz wird die KündigungsfristSoweit nicht ausnahmsweise die Voraussetzungen einer fristlosen Kündigung gegeben sind,... weiterlesen... abgelaufen sein. Einem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung wird von den meisten Arbeitsgerichten nicht statt gegeben, mit der durchaus umstrittenen Begründung eine solche einstweilige Verfügung nehme die Hauptsache vorweg. Die Rechtsprechung hierzu ist aber uneinheitlich.
Hat der gekündigte ArbeitnehmerDer Arbeitnehmerbegriff ist von zentraler Bedeutung, da hiervon die Anwendbarkeit... weiterlesen... eine KündigungsschutzklageWill der Arbeitnehmer geltend machen, dass eine Kündigung sozial ungerechtfertigt,... weiterlesen... erhoben und hat er in Rahmen dieser Klage auch einen WeiterbeschäftigungsanspruchSiehe: Beschäftigungspflicht weiterlesen... geltend gemacht, so kann er mit einem obsiegenden Urteil erster Instanz durch Zwangsvollstreckung die Weiterbeschäftigung durchsetzen, auch wenn dieses Urteil vom unterlegenen ArbeitgeberArbeitgeber ist jede Person, die einen oder mehrere Arbeitnehmer beschäftigt.... mit BerufungDie Arbeitsgerichte (ArbG) entscheiden in individualrechtlichen Rechtsstreitigkeiten (z. B. in... angegriffen, also nicht rechtskräftig ist. Arbeitsgerichtliche Urteile sind ohne Sicher-heitsleistung vorläufig vollstreckbar (siehe: VollstreckungArbeitsgerichtliche Urteile oder Vergleiche können wie auch sonst im Zivilrecht... weiterlesen...).