Ansprüche des Arbeitnehmers können sich nicht nur aus einer arbeitsvertraglichen Vereinbarung oder aus TarifvertragDer Tarifvertrag ist ein schriftlicher Vertrag zwischen einem Arbeitgeber oder... weiterlesen..., sondern auch daraus ergeben, dass der ArbeitgeberArbeitgeber ist jede Person, die einen oder mehrere Arbeitnehmer beschäftigt.... dem ArbeitnehmerDer Arbeitnehmerbegriff ist von zentraler Bedeutung, da hiervon die Anwendbarkeit... weiterlesen... eine Leistung vorbehaltlos wiederholt zukommen lässt. Wird beispielsweise dem ArbeitnehmerDer Arbeitnehmerbegriff ist von zentraler Bedeutung, da hiervon die Anwendbarkeit... weiterlesen... über drei Jahre hinweg ein jeweils mit der Novembervergütung WeihnachtsgeldDas Weihnachtsgeld ist eine Sonderzahlung, die Arbeitnehmer in der Regel... weiterlesen... in Höhe eines halben Bruttomonatseinkommens gewährt, obwohl der ArbeitnehmerDer Arbeitnehmerbegriff ist von zentraler Bedeutung, da hiervon die Anwendbarkeit... weiterlesen... hierauf keinen Anspruch hat, so entsteht – wenn sich der ArbeitgeberArbeitgeber ist jede Person, die einen oder mehrere Arbeitnehmer beschäftigt.... nicht jeweils explizit etwas anderes vorbehalten hat – zugunsten des Arbeitnehmers ein Vertrauenstatbestand. Der ArbeitnehmerDer Arbeitnehmerbegriff ist von zentraler Bedeutung, da hiervon die Anwendbarkeit... weiterlesen... kann aus dem Gesichtspunkt der betrieblichen Übung auch künftig ein WeihnachtsgeldDas Weihnachtsgeld ist eine Sonderzahlung, die Arbeitnehmer in der Regel... weiterlesen... verlangen.

Arbeitgeberseits kann das Entstehen eines solchen künftigen Anspruchs verhindert werden, wenn der ArbeitgeberArbeitgeber ist jede Person, die einen oder mehrere Arbeitnehmer beschäftigt.... eindeutig darauf hinweist, dass er durch die Zahlung keine künftigen Rechte begründen will. Dies kann durch einen Hinweis bei der Leistung, aber auch durch eine entsprechende Klausel im ArbeitsvertragDer Arbeitsvertrag ist eine spezielle Form des (privatrechtlichen) Dienstvertrages. Er... weiterlesen... erfolgen.

Eine einmal entstandene betriebliche ÜbungAnsprüche des Arbeitnehmers können sich nicht nur aus einer arbeitsvertraglichen... weiterlesen... kann in der Praxis nur noch durch einvernehmliche Änderung des Arbeitsvertrags oder ÄnderungskündigungSpricht der Arbeitgeber keine Beendigungskündigung aus, sondern eine Änderungskündigung, bedeutet... weiterlesen... beseitigt werden. Die Möglichkeit einer entgegenstehenden betrieblichen Übung ist durch das BAG (NZA 2009, 601) praktisch ausgeschlossen worden.