Kollektiv-Arbeitsrecht
Das Kollektiv-Arbeitsrecht umfasst die Beziehungen zwischen der Arbeitgeberseite und den Vertretungsorganen der Arbeitnehmer, also das Recht der arbeitsrechtlichen Koalitionen. Dazu gehören insbesondere das Tarifvertragsrecht und die Mitbestimmung in Unternehmen und Betrieben (Betriebsverfassungsrecht). Der einzelne Arbeitnehmer wird hier nur mittelbar über seine Interessensvertretungen angesprochen. Mit „Kollektiv“ können verschiedene Personenkreise gemeint sein. Neben allen Arbeitnehmern des Betriebs ...
WeiterlesenKosten
Bei den Kosten des arbeitsgerichtlichen (Urteils-) Verfahrens muss zwischen den Gerichtskosten und den Kosten der obsiegenden Partei wegen der Beiziehung eines Prozessbevollmächtigten unterschieden werden. Die Gerichtskosten (GK) werden den Parteien im Verhältnis des Obsiegens zum Unterliegen auferlegt. D.h. bei wer den Prozeß gewinnt trägt keine GK, diese muss der Verlierer zahlen. Bei Abschluss eines Vergleiches, ...
WeiterlesenKrankheit
Krankheit ist ein regelwidriger Körper-, oder Geisteszustand, der der Heilbehandlung bedarf. Krankheit kann zur Arbeitsunfähigkeit führen. In diesem Fall schuldet der Arbeitgeber nach den Bestimmungen des Entgeltfortzahlungsgesetzes (EFZG) Lohn auch ohne Arbeit (siehe: Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall). Eine Schwangerschaft ist keine Krankheit. Hiermit verbundene Komplikationen sind von einer Krankheit abzugrenzen, vgl. §§ 16, 18 MuSchG 2018. ...
WeiterlesenKündigung
Eine arbeitsrechtliche Kündigung ist eine einseitige Willenserklärung (WE), durch die die kündigende Partei das Arbeitsverhältnis beenden will. Die Kündigung des Arbeitsverhältnisses bedarf der Schriftform (§ 623 BGB) und muss dem Empfänger der Erklärung zugehen, um wirksam zu werden (siehe: Zugang). Grundsätzlich ist die jeweils geltende Kündigungsfrist einzuhalten (siehe: Kündigungsfrist). Nur in Ausnahmefällen ist eine außerordentliche ...
WeiterlesenKündigung, außerordentliche
Ein Arbeitsverhältnis kann ausnahmsweise aus wichtigem Grund außerordentlich, (meist) fristlos gekündigt werden, wenn Tatsachen vorliegen aufgrund der es dem Kündigenden unzumutbar ist das Arbeitsverhältnis bis zum Ablauf der Kündigungsfrist fortzusetzen, § 626 I BGB. Ob dies der Fall ist wird von den Arbeitsgerichten in einer sog. Zweistufenprüfung, Vorliegen eines wichtigen Grunds ansich (1.Stufe) und einer ...
WeiterlesenKündigung, betriebsbedingte
Ein Arbeitgeber kann das Arbeitsverhältnis zulässigerweise aus dringenden betrieblichen Erfordernisse kündigen, § 1 II 1 KSchG. Es sind hier drei Voraussetzungen zu unterscheiden: Betriebsbedingte Kündigung a) Betriebliche Erfordernisse (Unternehmerentscheidung; Wegfall des Arbeitskräftebedarfs). b) Dringlichkeit (Kündigung erforderlich und geeignet), § 1 II 1 – 3 KSchG. c) Ordnungsgemäße soziale Auswahl, § 1 III KSchG. (1) Betriebliche Erfordernisse für eine ...
WeiterlesenKündigung, krankheitsbedingte
Die krankheitsbedingte Kündigung ist der Hauptfall der personenbedingten Kündigung. Bei der krankheitsbedingten Kündigung sind drei Voraussetzungen zu beachten: Krankheitsbedingte Kündigung a) Negativprognose bezüglich des Gesundheitszustandes des Arbeitnehmers; b) erhebliche Beeinträchtigung der betrieblichen Interessen des Arbeitgeber; c) Interessenabwägung (1) Eine negative Prognose bezüglich des Gesundheitszustandes des Arbeitnehmers ist dann gegeben, wenn objektive Tatsachen zum Zeitpunkt der ...
WeiterlesenKündigung, ordentliche
Siehe auch Kündigung. Mit einer Bezeichnung der Kündigung als ordentliche Kündigung findet eine Abgrenzung zum Begriff der außerordentlichen Kündigung statt. Eine außerordentliche Kündigung ist normalerweise an das Vorliegen eines wichtigen Grundes für die Auflösung des Arbeitsverhältnisses gebunden. Dagegen setzt eine ordentliche Kündigung nur dann einen Grund voraus, wenn das Kündigungsschutzgesetz Anwendung findet oder ein Sonderkündigungsschutz ...
WeiterlesenKündigung, personenbedingte
Ein Arbeitgeber kann das Arbeitsverhältnis zulässigerweise aus personenbedingten Gründen kündigen, § 1 II 1 KSchG. Gründe in der Person des Arbeitnehmers sind Umstände, die objektiv vorliegen, ohne dass der Arbeitnehmer dafür verantwortlich gemacht zu werden braucht. Dazu zählen z.B. Unfähigkeit oder Krankheit. Im Einzelfall kann eine Abgrenzung zur verhaltensbedingten Kündigung nötig sein. So hat das BAG ...
Weiterlesen
Neueste Kommentare