Kündigung, verhaltensbedingte
Ein Arbeitgeber kann das Arbeitsverhältnis zulässigerweise aus verhaltensbedingten Gründen kündigen, § 1 II 1 KSchG. Gründe im Verhalten des Arbeitnehmers können z.B. sein: Vertragsverletzungen, Verstöße gegen die betriebliche Ordnung aber auch außerdienstliches Verhalten, wenn dadurch das Arbeitsverhältnis konkret beeinträchtigt wird (insbesondere bei Tendenzbetrieben). Hierbei ist erforderlich, dass der Kündigungsgrund „an sich“ geeignet ist die Kündigung zu ...
WeiterlesenKündigungsfrist
Soweit nicht ausnahmsweise die Voraussetzungen einer fristlosen Kündigung gegeben sind, kann das Arbeitsverhältnis nur unter Einhaltung der jeweils geltenden Kündigungsfrist gekündigt werden. Diese zu bestimmen ist nicht einfach. Soweit keine andere Regelung im Arbeits- oder Tarifvertrag eingreift, ergibt sich die Kündigungsfrist aus § 622 BGB. Der Arbeitnehmer kann danach mit einer Frist von vier Wochen ...
WeiterlesenKündigungsschutz
Soweit das KSchG eingreift bedarf eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber einer sozialen Rechtfertigung. Die Frage ob ein Kündigungsgrund eingreift ist eines der „Hauptkampffelder“ vor dem Arbeitsgericht. Der Arbeitnehmer braucht keinen Kündigungsgrund. Kündigungsschutz nach dem KSchG besteht nur, wenn das Arbeitsverhältnis länger als sechs Monate bestanden hat und wenn in dem Betrieb in dem ...
WeiterlesenKündigungsschutzklage
Will der Arbeitnehmer geltend machen, dass eine Kündigung sozial ungerechtfertigt, oder aus anderen Gründen unwirksam ist, so muss er innerhalb von drei Wochen nach Zugang der schriftlichen Kündigung Klage zum Arbeitsgericht auf Feststellung erheben, dass das Arbeitsverhältnis nicht aufgelöst ist (§ 4 KSchG). Nach Fristablauf kann eine nachträgliche Zulassung der Klage beantragt werden, dies erfolgt ...
WeiterlesenKurzarbeit
Kurzarbeit ist die vorübergehende Herabsetzung der vereinbarten Arbeitszeit. Dieses Mittel dient in Zeiten des Arbeitsmangels der Vermeidung betriebsbedingter Kündigungen und hat für den Arbeitgeber zudem den Vorteil, dass später, wenn die Arbeit wieder in vollem Umfang benötigt wird, Arbeitnehmer nicht neu angeworben werden müssen. Die Arbeitnehmer können für den Fall des vorübergehenden Auftragsmangels durch eine ...
WeiterlesenLeidensgerechter Arbeitsplatz/behinderungsgerechter Arbeitsplatz
I. Einführung Geht der Arbeitnehmer erklärtermaßen davon aus, dass er die vom Arbeitgeber verlangte Arbeitsleistung nicht mehr erbringen kann, ist er verpflichtet von sich aus die Initiative zu ergreifen, um den Arbeitgeber dazu zu bringen, dass dieser ihm einen anderen leidensgerechten Arbeitsplatz zuweist. Bleibt der Arbeitgeber untätig bzw. verweigert er eine Umsetzung auf ...
WeiterlesenLeitende Angestellte
Leitende Angestellte sind Arbeitnehmer in herausgehobener Stellung, die zur selbständigen Einstellung und Entlassung von Arbeitnehmer berechtigt sind. Im Kündigungsschutzprozess kann der Arbeitgeber bei einem leitenden Angestellten in jedem Falle beantragen, dass das Arbeitsgericht (trotz Unwirksamkeit der Kündigung) das Arbeitsverhältnis bei Zahlung einer Abfindung auflöst (§§ 14 II, 9 I KSchG), (siehe: Abfindung). Echte leitende Angestellte ...
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