Straftat
Ob Straftaten des Arbeitnehmers für den Arbeitgeber einen Kündigungsgrund abgeben, hängt von der Relevanz der Straftat für das Arbeitsverhältnis ab. Erst wenn durch die Straftat arbeitsvertraglichen Pflichten verletzt werden und dem Arbeitgeber infolgedessen die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses nicht mehr zumutbar ist, liegt ein wichtiger Grund für die Beendigung des Arbeitsverhältnisses vor. Dem Entsprechend ist u.a. ...
WeiterlesenTarifvertrag
Der Tarifvertrag ist ein schriftlicher Vertrag zwischen einem Arbeitgeber oder Arbeitgeberverband auf der einen und der Gewerkschaft der anderen Seite. Hier stehen sich anders als beim Arbeitsvertrag in etwa gleich starke Verhandlungspartner gegenüber. Diese haben die Kompetenz ihre Angelegenheiten und die Angelegenheiten ihrer Mitglieder eigenständig zu regeln. Die Besonderheit des Tarifvertrags liegt darin, dass mit ...
WeiterlesenTeilzeit
Das Recht der Teilzeitarbeit ist im Teilzeit-/Befristungsgesetz (TzBfG) geregelt. Ein Arbeitnehmer arbeitet in Teilzeit, wenn er nicht die im Betrieb geltende volle Wochenarbeitszeit erbringt (näher § 2 TzBfG). Auf Seiten des Arbeitnehmers sind hierfür vor allem privater Belange Ausschlag gebend. So sind die allermeisten Teilzeitbeschäftigten Frauen, da diese die Hauptlast der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ...
WeiterlesenTurboprämie
Als Turboprämie bezeichnet man Leistungen des Arbeitgebers an den Arbeitnehmer für die vorzeitige oder schnell entschlossene Auflösung des Arbeitsverhältnisses. Sie kommt vor im Rahmen der einvernehmlichen Auflösung des Arbeitsverhältnisses durch Vergleich über eine Kündigung (dazu nachfolgend 1) oder aber im Rahmen einer Betriebsvereinbarung/Sozialplan über die Durchführung betriebsbedingte Kündigungen (dazu nachfolgend 2). 1. Im Fall einer ...
WeiterlesenÜberstunden
Überstunden oder Mehrarbeit ist dasjenige, was vom Arbeitnehmer über seine regelmäßige von ihm geschuldete Arbeitszeit hinaus als Arbeitsleistung erbracht wird. Wie die übrigen Arbeitsbedingungen, so ergibt sich auch die Dauer der vom Arbeitnehmer geschuldeten Arbeit, also die Arbeitszeit, aus dem Arbeitsvertrag, möglicherweise aus einem Tarifvertrag. Liegt kein schriftlicher Arbeitsvertrag vor muss der mündlich, oder durch ...
WeiterlesenUrlaub
Der Arbeitnehmer hat für jedes Kalenderjahr einen unabdingbaren Anspruch auf bezahlten Erholungsurlaub, §§ 1, 11 Bundesurlaubsgesetz (BUrlG). Urlaub bedeutet Arbeitsfreistellung verbunden mit Lohnfortzahlung (Urlaubsentgelt). Der Urlaubsanspruch kann durch arbeits- oder kollektivvertragliche Regelungen erweitert werden, so dass z. B. neben dem normalen Gehalt ein zusätzliches Urlaubsgeld bezahlt oder zusätzliche Urlaubstage gewährt werden. Der gesetzliche Mindesturlaub beträgt ...
WeiterlesenVerdachtskündigung
Bei einer Verdachtskündigung wird ein vermutetes Verhalten zum Gegenstand einer Kündigung gemacht. Es handelt sich so gesehen um einen eigenständigen Kündigungsgrund, da in diesem Fall ausnahmsweise die bloße Möglichkeit des vertragswidrigen Verhaltens eine Kündigung rechtfertigt. Ein Arbeitgeber der eine Verdachtskündigung ausspricht sollte jedenfalls zuvor die Voraussetzungen dieser Maßnahme durch eine arbeitsrchtlich spezialisierten Anwalt prüfen lassen. ...
WeiterlesenVergleich
Im Rahmen eines Prozesses ist ein Vergleich die einvernehmliche Beendigung der Auseinandersetzung durch gegenseitiges Nachgeben (vgl. auch § 779 BGB). Der Vergleich beinhaltet immer auch einen (gegenseitigen) Verzicht auf eigene Rechtspositionen zum Zwecke der Befriedung. Gerade im Arbeitsrecht hat der gerichtliche Vergleich große Bedeutung, da gut 90 % der Streitigkeiten vor Gericht durch Vergleich beendet werden. ...
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