Vergütung
Der Arbeitgeber schuldet dem Arbeitnehmer das vereinbarte oder sich aus dem Tarifvertrag ergebende Arbeitsentgelt als Vergütung. Zum Arbeitsentgelt zählen neben dem laufenden Entgelt (Grundlohn) auch die zusätzlichen flexiblen Entgeltleistungen, soweit sie nicht Aufwendungen oder sonstige finanzielle Einbußen des Arbeitnehmers ausgleichen wollen (zum letzteren zählen z.B.: Aufwendungsersatz, Abfindungen). Auch wenn im Arbeitsvertrag keine Vergütungspflicht vereinbart wurde, ...
WeiterlesenVerjährung
Wie alle Ansprüche unterliegen auch die Ansprüche aus dem Arbeitsvertrag der Verjährung. D.h. die Ansprüche sind meist innerhalb einer Frist von ca. drei Jahren, beginnend mit Ablauf des Jahres, in dem der Anspruch fällig geworden ist, gerichtlich geltend zu machen. Ansonsten kann die Gegenseite die Erfüllung der Ansprüche verweigern. Es genügt nicht die Forderung einfach ...
WeiterlesenVersetzung
Mit einer Versetzung des Arbeitnehmers wird die Zuweisung eines anderen räumlich oder sachlich abweichenden Aufgabengebiets für den Arbeitnehmer durch den Arbeitgeber beschrieben. Der Arbeitgeber ist hierzu berechtigt, soweit er sich im Rahmen seines Direktionsrechts bewegt. Wie weit dieses Direktionsrecht reicht, ergibt sich einerseits aus einer Auslegung der im Arbeitsvertrag getroffenen Regelungen sowie den Grenzen billigen ...
WeiterlesenVollstreckung
Arbeitsgerichtliche Urteile oder Vergleiche können wie auch sonst im Zivilrecht durch Gerichtsvollzieher vollstreckt werden. Insoweit gelten dieselben Regelungen, § 62 Abs. 2 ArbGG. Besonderheiten bestehen darin, dass auch aus noch nicht rechtskräftigen Urteilen der Arbeitsgerichte ohne Beschränkung vorläufig vollstreckt werden kann. Erst auf Antrag des Gegners kann eine Beschränkung der Zwangvollstreckung in Ausnahmefällen angeordnet werden, vgl. § 62 ...
WeiterlesenWegezeiten
Wegezeiten sind die Fahrtzeiten des Arbeitnehmers von der Wohnung zur Betriebsstätte. Diese sind grundsätzlich nicht vergütungspflichtig und auch keine Arbeitszeit im Sinne des § 2 Abs. 1 ArbZG. Eine Vergütungspflicht entsteht allerdings dann, wenn der Arbeitnehmer nicht zur Betriebsstätte, sondern zu einem außerhalb der Betriebsstätte gelegenen Arbeitsplatz fahren muss. Dann beginnt die vergütungspflichtige Arbeitszeit bereits ...
WeiterlesenWeihnachtsgeld
Das Weihnachtsgeld ist eine Sonderzahlung, die Arbeitnehmer in der Regel mit der Vergütung für den Monat November, also Anfang Dezember ausbezahlt erhalten. Einen gesetzlichen Anspruch auf ein Weihnachtsgeld gibt es nicht. Der Anspruch kann aber auf einer arbeitsvertraglichen, einer tariflichen Regelung oder auf einer betrieblichen Übung (siehe: betriebliche Übung) beruhen. Die Höhe des Anspruchs ergibt ...
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