Wettbewerbsverbot, nachvertragliches
Vom Wettbewerbsverbot während des Laufs des Arbeitsvertrags ist ein Wettbewerbsverbot nach Auslaufen des Arbeitsvertrags zu unterscheiden. Ohne eine entsprechende vertragliche Abmachung gibt es kein nachvertragliches Wettbewerbsverbot. Selbst wenn aber eine vertragliche Abmachung existiert, kommt es weiter darauf an, ob das vereinbarte nachvertragliche Wettbewerbsverbot auch tatsächlich wirksam ist. Die Regelungen und auch die Rechtsprechung zu den ...
WeiterlesenWettbewerbsverbot, vertragliches
Aus der Rücksichtnahme- bzw. Treuepflicht des Arbeitnehmers ergibt sich, dass das in § 60 I HGB enthaltene Wettbewerbsverbot für alle Arbeitnehmer einschließlich der Auszubildenden und Mitarbeiter in freien Berufen (analog) gilt. Danach ist dem Arbeitnehmer jede Tätigkeit verboten, die für den Arbeitgeber Konkurrenz bedeutet, entweder weil der Arbeitnehmer im Handelszweig des Arbeitgeber ein Handelsgewerbe betreibt oder ...
WeiterlesenZeitarbeit
Bei Zeitarbeit, Leiharbeit oder Arbeitnehmerüberlassung handelt es sich um eine im Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) geregelte, besondere Art der Beschäftigung, die zahlreichen Einschränkungen unterworfen ist. Hintergrund ist die Befürchtung von Missbrauch zu Lasten des Arbeitnehmers. 1. Die Vertragsverhältnisse Bei der Leiharbeit schließt das Zeitarbeitsunternehmen Arbeitsverträge mit den Leiharbeitnehmern, die dann auf Grundlage eines Arbeitnehmerüberlassungsvertrages vom Verleiher an ...
WeiterlesenZeitarbeit
Zeitarbeit Bei Zeitarbeit, Leiharbeit oder Arbeitnehmerüberlassung handelt es sich um eine im Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) geregelte, besondere Art der Beschäftigung, die zahlreichen Einschränkungen unterworfen ist. Hintergrund ist die Befürchtung von Missbrauch. I. Die Vertragsverhältnisse Bei der Leiharbeit schließt das Zeitarbeitsunternehmen Arbeitsverträge mit den Leiharbeitnehmern, die dann auf Grundlage eines Arbeitnehmerüberlassungsvertrages vom Verleiher an den Kunden als ...
WeiterlesenZeugnis
Der Arbeitnehmer hat einen Anspruch auf ein Zeugnis (§ 109 GewO). Der Form ist nur Genüge geleistet, wenn das Zeugnis auf Firmenpapier geschrieben und zeitnah auf den Austritt datiert wurde. Der Arbeitnehmer hat dagegen keinen Anspruch darauf, dass ihm ein ungefaltetes Zeugnis übergeben wird, wenn das Originalzeugnis kopierfähig ist und sich die Knicke im Zeugnisbogen ...
WeiterlesenZugang
Rechtserhebliche Erklärungen wie z.B. eine Kündigung können ihre Wirkung erst entfalten, wenn sie der anderen Partei zugehen. Für den Zugang der Kündigung genügt es, dass die Erklärung in den Machtbereich des Empfängers (z.B. Arbeitnehmer) gelangt ist und er unter gewöhnlichen Umständen vom Inhalt Kenntnis erlangen kann. Auf die konkreten Umstände kommt es für die Frage ...
WeiterlesenZulassung verspäteter Klagen
Nach § 4 KSchG kann sich ein Arbeitnehmer gegen eine Kündigung nur durch eine innerhalb von 3 Wochen nach Zugang der schriftlichen Kündigung erhobene Klage (sog. Kündigungsschutzklage) zu Wehr setzen. Entsprechendes gilt nach § 17 TzBfG, wenn sich der Arbeitnehmer gegen eine aus seiner Sicht unzulässige Befristung seines Arbeitsverhältnisses zu Wehr setzen möchte (sog. Entfristungsklage). ...
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