Anspruch auf Erhöhung der Arbeitszeit
Anspruch des Arbeitnehmers auf Erhöhung seiner Arbeitszeit Durch das Gesetz zur Fortentwicklung des Teilzeitrechts wurde mit Wirkung ab dem 01.01.2019 der Anspruch des Arbeitnehmers auf Erhöhung seiner Arbeitszeit völlig neu gestaltet. Ein solcher Anspruch besteht gemäß § 9 TzBfG dem Grunde nach, wenn im Betrieb des Arbeitgebers ein freier Arbeitsplatz besetzt werden soll ...
WeiterlesenArbeit auf Abruf
Der Begriff der Arbeit auf Abruf ist in § 12 Teilzeitbefristungsgesetz (TzBfG) geregelt. Kennzeichen ist, dass der Arbeitnehmer seine Arbeitsleistung entsprechend dem Arbeitsanfall zu erbringen hat. Andere Begriffe hierfür sind kapazitätsorientierte variable Arbeitszeit (KAPOVAZ) oder bedarfsorientierte variable Arbeitszeit (BEDOVAZ). Der zulässige Gestaltungsrahmen der Arbeit auf Abruf wird zum einen durch § 12 TzBfG, zum anderen ...
WeiterlesenArbeitgeber
Arbeitgeber ist jede Person, die einen oder mehrere Arbeitnehmer beschäftigt. Insoweit wird also der Begriff des Arbeitgebers nicht eigens positiv definiert, sondern nur mit Hilfe des Arbeitnehmerbegriffs beschrieben. Anders als bei Arbeitnehmern können nicht nur natürliche Personen (Menschen) Arbeitgeber sein, sondern auch sog. juristische Personen, wie z.B. eine GmbH, oHG, KG etc....
WeiterlesenArbeitgeberhaftung
Von einer so genannten Arbeitgeberhaftung spricht man, wenn der Arbeitgeber ausnahmsweise für dem Arbeitnehmer entstandene Schäden verantwortlich ist. Dies ist nicht nur dann der Fall, wenn der Arbeitgeber sei es persönlich oder durch einen anderen Arbeitnehmer den Schaden beim Geschädigten verursacht hat, sondern auch dann, wenn sich der Arbeitnehmer den Schaden (vordergründig) selbst zugefügt hat, ...
WeiterlesenArbeitnehmer
Der Arbeitnehmerbegriff ist von zentraler Bedeutung, da hiervon die Anwendbarkeit der meisten Arbeitnehmergesetze sowie die Anwendbarkeit der sozialversicherungsrechtlichen Vorschriften für Arbeitnehmer abhängt. Der arbeitsrechtliche Arbeitnehmerbegriff wird seit 01.04.2017 in § 611a BGB definiert, wobei hierdurch nach dem erklärten Willen des Gesetzgebers keine Abweichungen von dem bisher lediglich durch die Rechtsprechung definierten Begriff begründet werden sollen. ...
WeiterlesenArbeitnehmerhaftung
Wenn der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber schuldhaft einen Schaden zufügt haftet er hierfür grundsätzlich zivilrechtlich nach den allgemeinen Regeln. Der Arbeitgeber muss sich jedoch sein Betriebsrisiko anrechnen lassen, wenn es im Rahmen einer betrieblichen Tätigkeit zum Schaden gekommen ist. Die Rechtsprechung hat hierzu die sog. Grundsätze zur Arbeitnehmerhaftung (andere Bezeichung: Regelungen zum innerbetrieblichen Schadensausgleich) entwickelt. Danach ...
WeiterlesenArbeitnehmerstatusklage
Mit der Arbeitnehmerstatusklage versucht der Arbeitnehmer, der vom Arbeitgeber (fälschlich) als freier Mitarbeiter (Selbständiger) eingestellt wurde, seinen Status als Arbeitnehmer feststellen zu lassen. Solche Klagen werden oftmals mit dem Ziel geführt einen sicheren Arbeitsplatz zu erhalten, auf den die Bestimmungen des Kündigungsschutzgesetzes Anwendung finden. Dies kann er für den Arbeitergeber erhebliche Nachforderungen der Sozialversicherung auslösen, ...
WeiterlesenArbeitnehmerüberlassungsvertrag
Vertrag im Bereich der Arbeitnehmerüberlassung zwischen dem Verleiher und dem Entleiher auf dessen Grundlage der Verleiher an den Entleiher Leiharbeitnehmer überlässt. siehe Zeitarbeit...
WeiterlesenArbeitsbereitschaft
Der Begriff der Arbeitsbereitschaft wird u.a. in § 7 I Nr.1 lit. a ArbZG erwähnt. Es handelt sich um einen Fall der Vollarbeitszeit, wobei vom Arbeitnehmer nur eine „wache Achtsamkeit im Zustand der Entspannung verlangt wird“ (BAG 10.1.1991 – 6 AZR 352/89). Dies ist z.B. der Fall, wenn ein Frisör auf Kunden wartet. Arbeitsbereitschaft ist ...
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