Arbeitsgericht
Die Gerichte für Arbeitssachen sind für eine Reihe in §§ 2, 2a ArbGG genannten Streitigkeiten ausschließlich zuständig. Unterschieden wird zwischen dem Urteilsverfahren, das für Streitigkeiten zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber gilt, sowie dem Beschlussverfahren in Angelegenheiten der Betriebsverfassung und Mitbestimmung. Die Artbeitsgerichte haben demnach die ausschließliche Zuständigkeit für bürgerliche Streitigkeiten zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber aus dem ...
WeiterlesenArbeitslosengeld
Anspruch auf Arbeitslosengeld hat ein Arbeitnehmer nach dem SGB III, wenn er arbeitslos ist, sich persönlich bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) gemeldet hat und die erforderliche Anwartschaftszeit erfüllt ist. Die Meldung bei der BA muss unmittelbar nach Erhalt einer Kündigung, nicht erst zum Ablauf der Kündigungsfrist erfolgen. Im Falle einer Befristung des Arbeitsverhältnisses ist ...
WeiterlesenArbeitsrecht
Das Arbeitsrecht ist das Sonderrecht der Arbeitnehmer. Der Ursprung des Arbeitsrechts liegt im BGB, hier finden sich auch zahlreiche arbeitsrechtliche Normen in den §§ 611a ff. Daneben gibt es eine Vielzahl arbeitsrechtlicher Einzelgesetze. Einen weitgehenden Überblick gibt die Gesetzessammlung „ArbG Arbeitsgesetze“ im dtv. Unterschieden werden das Individualarbeitsrecht, das kollektive Arbeitsrecht und das Arbeitsprozessrecht. Auf Grund ...
WeiterlesenArbeitsunfall
Arbeitsunfälle sind Unfälle von Arbeitnehmern bei einer versicherten Tätigkeit, § 8 SGB VII, durch die der Arbeitnehmer einen Körperschaden erleidet. Durch einen Arbeitsunfall, erwirbt der Arbeitnehmer Ansprüche gegen den Versicherungsträger. Letztere ist die zuständige Berufsgenossenschaft (BG). Haben der Arbeitgeber oder ein Kollege des Arbeitnehmers den Unfall verursacht, haften diese aufgrund der §§ 104 ff. SGB ...
WeiterlesenArbeitsvertrag
Der Arbeitsvertrag ist eine spezielle Form des (privatrechtlichen) Dienstvertrages. Er wird zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer geschlossen und ist Grundlage des Arbeitsverhältnisses. Der Arbeitsvertrag bedarf keiner besonderen Form. Sinnvoll ist ein schriftlicher Vertrag, aber auch ein mündlicher oder durch schlüssiges Verhalten zustande gekommener Vertrag ist wirksam. Aufgrund des Nachweisgesetzes hat der Arbeitnehmer gegen den Arbeitgeber Anspruch ...
WeiterlesenArbeitszeit
Regelungen zur zulässigen Arbeitszeit finden sich im Arbeitszeitgesetz. Danach darf die Arbeitszeit an 6 Werktagen pro Woche 8 Stunden pro Tag grundsätzlich nicht überschreiten. Zulässig ist eine Verlängerung auf maximal 10 Stunden pro Tag, dann darf aber innerhalb von 6 Monaten, oder 24 Wochen ein Durchschnitt von 8 Stunden pro Tag nicht überschritten werden. Oft ...
WeiterlesenArbeitszeitkonto
Durch das Arbeitszeitkonto werden Soll- und Ist-Arbeitszeit erfasst und gegenübergestellt. Die Führung eines Arbeitszeitkontos ist in der Praxis weit verbreitet, da fast in jedem Unternehmen einzelne Arbeitnehmer eine größere Anzahl von Überstunden vor sich herschieben. Trotzdem fehlt es für den Hauptfall eines Arbeitszeitkontos, nämlich zum Ausgleich kurzfristiger Schwankungen beim Arbeitsanfall, weitgehend an gesetzlichen Regelungen. Lediglich ...
WeiterlesenAufhebungsvertrag
Im Aufhebungsvertrag wird eine Beendigung des Arbeitsverhältnisses vereinbart, in der Regel gegen Zahlung einer Abfindung. Der Aufhebungsvertrag ist ein eigener Beendigungstatbestand, dem Gegensatz zum Abwicklungsvertrag keine Kündigung vorausgegangen ist. Er bedarf zwingend der Schriftform (§ 623 BGB). Da der Arbeitnehmer mit Abschluss dieses Vertrages das Arbeitsverhältnis freiwillig löst, führt der Aufhebungsvertrag grundsätzlich zur Gefahr der ...
WeiterlesenAusschlussfristen
Sog. Ausschlussfristen können sich im Arbeitsvertrag oder Tarifvertrag finden. Insbesondere bei tarifvertraglichen Ausschlussfristen handelt es sich um oftmals sehr kurze Fristen (teilweise nur von einem Monat) in denen (sämtliche) Ansprüche des Arbeitnehmers oder Arbeitgeber aus dem Arbeitsvertrag nach ihrer Entstehung schriftlich, unter Umständen auch durch Klage geltend zu machen sind. Wird eine rechtzeitige Geltendmachung versäumt, ...
WeiterlesenAußergewöhnliche Belastungen
Der Begriff der außergewöhnlichen Belastung stammt aus dem Steuerrecht. Die §§ 33 ff. Einkommensteuergesetz (EStG) schaffen insoweit die Erlaubnis bestimmte, d.h. außergewöhnliche Belastungen als Werbungskosten von der Steuer abzuziehen, obwohl es sich eigentlich um Aufwendungen privater Natur handelt, die ansonsten gemäß § 12 EStG gerade nicht abzugsfähig wären. Damit es sich um eine außergewöhnliche Belastung ...
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