Betriebliche Altersversorgung
Da das staatliche Rentensystem in Deutschland von Vielen als unzureichend angesehen wird, hat die betriebliche Altersversorgung eine wichtige Funktion in der finanziellen Altersvorsorge. Zu den verschiedenen Formen der betrieblichen Altersversorgung finden sich Regelungen im Gesetz über die betriebliche Altersversorgung (BetrAVG). Werden demnach einem Arbeitnehmer durch den Arbeitgeber Leistungen der betrieblichen Altersvorsorge zugesagt wurden, bleibt die ...
Weiterlesenbetriebliche Übung
Ansprüche des Arbeitnehmers können sich nicht nur aus einer arbeitsvertraglichen Vereinbarung oder aus Tarifvertrag, sondern auch daraus ergeben, dass der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer eine Leistung vorbehaltlos wiederholt zukommen lässt. Wird beispielsweise dem Arbeitnehmer über drei Jahre hinweg ein jeweils mit der Novembervergütung Weihnachtsgeld in Höhe eines halben Bruttomonatseinkommens gewährt, obwohl der Arbeitnehmer hierauf keinen Anspruch ...
WeiterlesenBetriebs- und Geschäftsgeheimnis
Den Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen regelt das am 26. April 2019 in Kraft getretene Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG). Dieses Gesetz dient der Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/993, die vom Gesetzgeber eigentlich schon bis zum 9. Juni 2018 umzusetzen gewesen wäre. Damit wird der Paradigmenwechsel beim Schutz von Geschäftsgeheimnissen endgültig vollzogen. Wer ...
WeiterlesenBetriebsrat
In Betrieben mit mindestens fünf wahlberechtigten (§ 7 BetrVG) Arbeitnehmern können die Arbeitnehmer einen Betriebsrat wählen. Die Zahl der Betriebsratsmitglieder wächst mit der Anzahl der beschäftigten Arbeitnehmer. Besteht ein Betriebsrat, so hat dieser die im Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) geregelten, teilweise mit denen der Arbeitgeber gleichgestellten, Mitbestimmungsrechte. Von besonderer Bedeutung ist die Mitbestimmung bei Kündigungen. So muss der Arbeitnehmer den Betriebsrat vor Ausspruch einer Kündigung unterrichten und anhören, ...
WeiterlesenBetriebsübergang
Der Begriff des Betriebsübergangs findet sich in § 613a BGB. Es handelt sich insoweit um eine der komplexesten Vorschriften im Arbeitsrecht. I. Grundlagen Grundlage des Arbeitsverhältnisses zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer ist der Arbeitsvertrag. Der Arbeitgeber tritt bei Abschluss des Arbeitsvertrags dem Arbeitnehmer als rechtliche Einheit, nämlich als Unternehmen, gegenüber. Vertragspartner des Arbeitnehmers ist der Arbeitgeber ...
WeiterlesenBranchenzuschlag
Im Recht der Arbeitnehmerüberlassung gilt gemäß § 8 I AÜG der Grundsatz der Gleichstellung, von dem bei Anwendung eines Tarifvertrages für die Zeitarbeit (BAP oder IGZ) für die ersten 9 Monate der Überlassung abgewichen werden kann (§ 8 II, IV S. 1 AÜG; befristeter Dispens). Danach schuldet das Zeitarbeitsunternehmen grundsätzlich Gleichstellung hinsichtlich des Entgelts (equal ...
WeiterlesenBranchenzuschlag
Im Recht der Arbeitnehmerüberlassung gilt gemäß § 8 I AÜG der Grundsatz der Gleichstellung, von dem bei Anwendung eines Tarifvertrages für die Zeitarbeit (BAP oder IGZ) für die ersten 9 Monate der Überlassung abgewichen werden kann (§ 8 II, IV S. 1 AÜG; befristeter Dispens). Danach schuldet das Zeitarbeitsunternehmen grundsätzlich Gleichstellung hinsichtlich des Entgelts (equal ...
WeiterlesenBrückenteilzeit
Die Möglichkeit der Brückenteilzeit nach § 9a TzBfG wurde durch das Gesetz zur Fortentwicklung des Teilzeitrechts ab dem 01.01.2019 geschaffen. Der Arbeitnehmer kann damit für die Dauer von ein bis fünf Jahren eine Reduzierung seiner Arbeitszeit zu verlangen. Für die Antragstellung genügt ein Verlangen in Textform unter Einhaltung einer dreimonatigen Antragsfrist. Adressaten dieses Verlangen ...
WeiterlesenBundesarbeitsgericht
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) mit Sitz in Erfurt ist zuständig für das Verfahren und die Entscheidung über das Rechtsmittel der Revision gegen die Berufungsurteile der Landesarbeitsgerichte. Grundsätzlich ist eine Revision nur nach Zulassung durch das LAG. Ggf. kann aber die Nichtzulassung der Revision gesondert durch Nichtzulassungsbeschwerde angegriffen werden. Letztere ist aber an enge Voraussetzungen geknüpft. Im ...
WeiterlesenChefärzte
Der Chefarzt einer Abteilung oder sogar eines ganzen Krankenhauses steht einer Gruppe von nachgeordneten Ärzten vor und hat insoweit Vorgesetztenfunktion. Er ist zudem bei der Behandlung von Patienten eigenverantwortlich tätig und nicht an Weisungen des Krankenhausträgers gebunden. Auch gilt für ihn das Arbeitszeitgesetz nicht (§ 18 Abs.1 Nr. 1 ArbZG). Unabhängig hiervon ist er Arbeitnehmer. ...
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