Der Fünfte Senat des Bundesarbeitsgerichts hat mit seiner Entscheidung vom 17.10.2018 – 5 AZR 553/17  die VergütungDer Arbeitgeber schuldet dem Arbeitnehmer das vereinbarte oder sich aus... weiterlesen... von Reisezeiten auf eine neue Grundlage gestellt. Demnach soll es sich allgemein bei sämtlichen im Rahmen der betrieblichen Tätigkeit anfallenden Reisezeiten um vergütungspflichtige ArbeitszeitRegelungen zur zulässigen Arbeitszeit finden sich im Arbeitszeitgesetz. Danach darf... weiterlesen... handeln. Dies auch dann, wenn die Reisetätigkeit des Arbeitnehmers nicht während der normalen ArbeitszeitRegelungen zur zulässigen Arbeitszeit finden sich im Arbeitszeitgesetz. Danach darf... weiterlesen... erfolgt, der ArbeitnehmerDer Arbeitnehmerbegriff ist von zentraler Bedeutung, da hiervon die Anwendbarkeit... weiterlesen... während der Reise nicht arbeitet und aufgrund der Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel  auch kein Kfz zu führen hat. ReisezeitDer Fünfte Senat des Bundesarbeitsgerichts hat mit seiner Entscheidung vom... weiterlesen... in diesem Sinne wird – auch wenn dies vom BAG bislang noch nicht explizit entschieden wurde – allerdings nur die Zeit sein, in der sich der ArbeitnehmerDer Arbeitnehmerbegriff ist von zentraler Bedeutung, da hiervon die Anwendbarkeit... weiterlesen... von A nach B bewegt. Ist der ArbeitnehmerDer Arbeitnehmerbegriff ist von zentraler Bedeutung, da hiervon die Anwendbarkeit... weiterlesen... also  einmal am Bestimmungsort seiner Reise angekommen, wird der Aufenthalt des Arbeitnehmers z.B. im Hotel – soweit der ArbeitnehmerDer Arbeitnehmerbegriff ist von zentraler Bedeutung, da hiervon die Anwendbarkeit... weiterlesen... dort nicht arbeitet – keine vergütungspflichtige ArbeitszeitRegelungen zur zulässigen Arbeitszeit finden sich im Arbeitszeitgesetz. Danach darf... weiterlesen... sein.

Trotz der nun grundsätzlich bestehenden Vergütungspflicht von Reisetätigkeit bleibt unberührt, dass der ArbeitgeberArbeitgeber ist jede Person, die einen oder mehrere Arbeitnehmer beschäftigt.... die Möglichkeit hat, solche Reisezeiten aufgrund einer Vereinbarung mit dem ArbeitnehmerDer Arbeitnehmerbegriff ist von zentraler Bedeutung, da hiervon die Anwendbarkeit... weiterlesen... anders zu vergüten als normale Arbeit. Insbesondere wäre es möglich,  solche Reisezeiten mit dem vereinbarten Lohn als abgegolten zu betrachten, wenn dadurch insgesamt die Bestimmungen des Mindestlohngesetzes nicht unterschritten werden.  Dies lässt erwarten, dass künftig vermehrt arbeitsvertragliche Regelungen zur Bezahlung von Reisezeiten getroffen werden.