Urteilsanmerkungen

Verfasser:
Prof. Dr. Sandmann
Bezug:
BAG 14.12.2017 - 2 AZR 86/17
Fundstelle:
AP Nr. 266 zu § 626 BGB
Seiten:
5

 

Anmerkung zur Entscheidung des BAG 14.12.2017 - 2 AZR 86/17:  In dem besprochenen Urteil ging es unter anderem um die Frage, ob  einem Arbeitnehmer ein Leistungsverweigerungsrecht zusteht, wenn er einen Auflösungsantrag nach § 9 KSchG gestellt hat, über den bisher noch nicht entschieden wurde. Dies wurde von Seiten des BAG zu Recht verneint. Wie auch sonst fällt es in den Risikobereich des Arbeitnehmers, ob er von einem Zurückbehaltungsrecht berechtigterweise Gebrauch macht.

Verfasser:
Prof. Dr. Sandmann
Bezug:
BAG 30.09.2015 - 10 AZR 251/14
Fundstelle:
AP. Nr. 25 zu § 611 BGB
Seiten:
4

Der Beitrag behandelt die Frage, unter welchen Voraussetzungen einem beim Land NRW Beschäftigten, die einmal übertragene Aufgabe als Sozialer Ansprechpartner/in wieder entzogen werden kann. Obwohl insoweit ein wichtiger Grund für die Kündigung dieser Tätigkeit verlangt wird, kann die Kündigung unter gegenüber § 626 BGB erleichterten Anforderungen erfolgen.

Verfasser:
Prof. Dr. Sandmann
Bezug:
BAG 10.05.2007 - 2 AZR 626/05
Fundstelle:
AP Nr. 1 zu § 626 BGB Unkündbarkeit
Seiten:
9

Die Abhandlng befasst sich mit den Voraussetzungen einer außerordentlichen betriebsbedingten Kündigung eines sog. unkündbaren Arbeitnehmers vor dem Hintergrund einer konzernweiten Beschäftigungspflicht des Arbeitgebers. Es wird aufgezeigt, welche Darlegungs- und Beweislast den Arbeitgeber in solchen Fällen trifft.

Verfasser:
Prof. Dr. Sandmann
Bezug:
BAG
Fundstelle:
SAE 2007, 215 - 218
Seiten:
4

Getrennte Prüfungskompetenzen von Arbeitsgericht und Verwaltungsbehörde zur Überprüfung der Fristen nach § 626 II BGB und § 91 II 1 SGB IX.

Verfasser:
Prof. Dr. Sandmann
Bezug:
Fundstelle:
SAE 2003, Seite 163-168
Seiten:
6

Auswirkungen des arbeitnehmerseitigen Verstoß gegen Weisungen des Arbeitgebers auf die Arbeitnehmerhaftung.

Verfasser:
Bezug:
BAG 16.06.2004 - 5 AZR 508/03
Fundstelle:
RdA 2005, 247-251
Seiten:
5

Zu den Anforderungen und Grenzen des Annahmeverzug des Arbeitgebers bei Kündigung des Arbeitnehmers. Insbesondere wird der Frage nachgegangen, inweiweit ein böswilliges Unterlassen des Arbeitnehmers vorliegt, anderweitigen Verdienst zu erzielen.

Verfasser:
Bezug:
BAG
Fundstelle:
SAE 2001, 280-282
Seiten:
3

Der Beitrag geht der Frage nach inweiweit der Auszubildende seinen arbeitsvertraglichen Pflichten durch Besuch der Berufsschule nachkommt.

Verfasser:
Bezug:
BAG 04.04.01 - 4 AZR 237/00
Fundstelle:
RdA 2002, 244 - 249
Seiten:
4

Überwiegend zustimmende Besprechung der BAG-Entscheidung, wonach ein Firmentarifvertrag zur Verdrängung des Verbandstarifs führt, auch wenn es damit zu einer Absenkung des Lohngefüges kommt.
Besprochen werden dabei folgende Problemfelder: tarifliche Regelungen durch Protokollnotizen, Tariffähigkeit eines verbandsanghörigen Arbeitgebers, Nachwirkung und Rückwirkung des Tarifvertrags sowie die Bindung der Tarifvertragsparteien an den Gleichbehandlungsgrundsatz.

Verfasser:
Bezug:
BAG 02.12.1999 - 8 AZR 774/98
Fundstelle:
SAE 2000, 295-301
Seiten:
7

In der besprochenen Entscheidung stellt sich die Frage, ob ein Arbeitnehmer von ihrem alten Arbeitgeber Urlaubsabgeltung verlangen konnte, nachdem er von diesem zunächst wirksam betriebsbedingt gekündigt wurde, er aber von einem später auf den Plan getretener Arbeitgeber, der den Betrieb übernommen hatte, weiterbeschäftigt wurde. Das Bag hat dies unter Verweis auf die Kontinuität des Arbeitsverhältnisses abgelehnt.

Verfasser:
Bezug:
BGH 12.12.2000 - VI ZR 345/99
Fundstelle:
JZ 2001, 712 - 713
Seiten:
2

Anforderungen an die Kenntnis des Geschädigten für die Ingangsetzung der Verjährung von Ansprüchen gegenüber Unternehmensorganen und leitenden Angestellten wegen fehlerhafter Produkte

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Urteilsanmerkungen | HSK Arbeitsrecht

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